• 2 Jahre NSU-Prozess – eine Zwischenbilanz

    von Jean Pierre Hintze

      Der Prozess zur NSU-Mordserie um Beate Zschäpe und dem „Nationalsozialistischen Untergrund – NSU“ vor dem Münchener Oberlandesgericht frustriert und enttäuscht die Öffentlichkeit.   Der Rhythmus der zwei bis drei Verhandlungstage pro Woche zieht sich nun schon über zwei Jahre hin, die Strafkammer um den Vorsitzenden Manfred Götzl verhandelt dabei…

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  • Das V-Mann-Dilemma – 2.Teil

    von Jean Pierre Hintze

    Die Arbeit einer V-Person des Verfassungsschutzes ist in der Öffentlichkeit stets mit Missverständnissen, Klischees und Lügen behaftet. Die Erfolge bleiben dabei in den meisten Fällen unbeachtet – lediglich die Skandale und Unzulänglichkeiten beherrschen die Schlagzeilen der Medien, wenn es um den Verfassungsschutz geht.

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  • Das V-Mann-Dilemma – 1. Teil

    von Jean Pierre Hintze

    Der NSU-Prozess vor dem Münchener Landesgericht ist ins Stocken gekommen. Schuld daran sind ohne Zweifel auch die deutschen Nachrichtendienste, insbesondere Verfassungsschutzbehörden, die in diesem Verfahren für das Gegenteil ihrer Existenzberechtigung sorgen; nämlich anstatt aufzuklären überwiegend Verwirrung stiften und zum Schweigen animieren.

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  • Das goldene Kalb der inneren Sicherheit

    von Jean Pierre Hintze

    Immer wieder wird von Politikern hinterfragt, die Bundeswehr auch im Innern; also innerhalb bundesrepublikanischer Grenzen, einzusetzen. Denn es herrscht selbst bei Regierungsvertretern Verunsicherung, wie im Ernstfall die Begriffe „Notstand“, „Verteidigungsfall“ und „Amtshilfe“ zu unterscheiden sind.

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