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  • Versicherungsschutz im öffentlichen Gefahrenbereich

    By Jean Pierre Hintze

    Zwischen dem 7. und 8. Juli findet in Hamburg der G20-Gipfel statt – und damit einer der größten Polizeieinsätze in der deutschen Geschichte. Linksextremisten kündigten gewalttätige Ausschreitungen an, was nicht nur Anwohner im Gefahrenbereich und Sicherheitsbehörden alarmiert.

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  • Das V-Mann-Dilemma – 1. Teil

    By Jean Pierre Hintze

    Der NSU-Prozess vor dem Münchener Landesgericht ist ins Stocken gekommen. Schuld daran sind ohne Zweifel auch die deutschen Nachrichtendienste, insbesondere Verfassungsschutzbehörden, die in diesem Verfahren für das Gegenteil ihrer Existenzberechtigung sorgen; nämlich anstatt aufzuklären überwiegend Verwirrung stiften und zum Schweigen animieren.

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  • Das goldene Kalb der inneren Sicherheit

    By Jean Pierre Hintze

    Immer wieder wird von Politikern hinterfragt, die Bundeswehr auch im Innern; also innerhalb bundesrepublikanischer Grenzen, einzusetzen. Denn es herrscht selbst bei Regierungsvertretern Verunsicherung, wie im Ernstfall die Begriffe „Notstand“, „Verteidigungsfall“ und „Amtshilfe“ zu unterscheiden sind.

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  • Im Sog des kritischen Populismus – Teil 1: Edward Snowden

    By Jean Pierre Hintze

    Wir leben im Zeitalter der Meinungspopulisten. Neben dem Terrorismus ist diese Art des Extremismus der größte Feind der freien Welt: Ob es um TTIP und CETA, um Snowden oder Putin geht. Über die Deutungshoheiten verfügen meist die totalitären Demagogen, die alle Klaviaturen neuer und vor allem sozialer Medienperfekt beherrschen. Als…

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