Das V-Mann-Dilemma - 1. Teil

Das V-Mann-Dilemma – 1. Teil


Der NSU-Prozess vor dem Münchener Landesgericht ist ins Stocken gekommen. Schuld daran sind ohne Zweifel auch die deutschen Nachrichtendienste, insbesondere Verfassungsschutzbehörden, die in diesem Verfahren für das Gegenteil ihrer Existenzberechtigung sorgen; nämlich anstatt aufzuklären überwiegend Verwirrung stiften und zum Schweigen animieren.

Die Laufbahn eines „V-Mann“ ist die so ziemlich die naivste und dümmste Nebentätigkeit, die man sich vorstellen kann, es sei denn, man sitzt gerne „zwischen den Stühlen“. Denn obwohl der Verrat geliebt, wird der Verräter hingegen gehasst; zumindest heißt es in „gewissen Kreisen“ so. In Deutschland nämlich werden „V-Männer“ und „V-Frauen“, also jene dubiosen Vertrauenspersonen, die von Nachrichtendiensten und Polizei als Quellen geführt werden, überwiegend direkt aus dem Bereich der Überwachten angeworben. Damit werden potentielle Täter gedeckt, aufgewertet und schlimmstenfalls aufgebaut.
Verdeckte Ermittler der Polizei hingegen werden nur verhältnismäßig selten eingesetzt; überwiegend – wen wundert es – bei Kapitaldelikte.
Doch wie sieht die Praxis von V-Leuten des Verfassungsschutzes aus? Wie werden V-Leute angeworben, wie geführt, entlohnt und – entlassen? Und wie sehen die rechtlichen Rahmenbedingungen aus? Oder sind die auch geheim?
Diese bezahlten und unversteuerten Nebentätigkeiten werden in bestimmten Richtlinien festgelegt, die für die jeweiligen Dienste bindend sind. Offenbar werden diese Richtlinien jedoch sehr großzügig und zum Teil fragwürdig ausgelegt. Vielfach entstehen Verstrickungen, die schlimmstenfalls außer Kontrolle geraten.

Max F. (Name geändert) hat sich als freiwilliger V-Mann dem Verfassungsschutz zur Verfügung gestellt und war im Bereich des politischen Extremismus tätig. Im Folgenden und aus mehreren Teilen bestehenden Interview berichtet er über seine Erfahrungen, will Missstände aufgreifen und Hinweise für Reformen liefern.

TraveTage: Du hast rund zehn Jahre für den Verfassungsschutz im Bereich des Rechtsextremismus als V-Mann gearbeitet. Wie kam es dazu?

Max: Relativ unauffällig und ungeplant; ich war jung, naiv und von Klischees überzeugt. Ich bewegte mich damals, etwa Anfang der neunziger Jahre, in subkulturellen Kreisen, hing ab bei den Mods und hatte darüber Einblick in die rechte Szene. Zu diesem Zeitpunkt erschien es mir, als ob diese Leute dort täglich von Antifaschisten drangsaliert wurden. Allerdings spielten in diesen Zusammenhängen auch noch keine Skinheads oder Neonazis eine Rolle, da waren eher „Altkonservative“, die damals Chancen bei den „Republikanern“ sahen.

TraveTage: …über die Mods Einblick in die rechte Szene?

Max: Naja, die Übergänge waren da sehr fließend. Neben den Mods gehörten zu diesen Gruppen und Treffpunkte auch noch andere Subkulturen: Scooter, Sharp-Skins, Teds, Exis und auch einige Punks. Manche Leute wechselten ihre kulturellen Identitäten nach Bedarf; Berührungsängste gab es da kaum. Und viele politische Zusammenhänge suchten sich ihren Nachwuchs in genau diesen Zusammenschlüssen und zwar nicht nur linke Gruppen.

TraveTage: Das war unmittelbar nach der Wende. Begann sich da nicht bereits diese Szene zu radikalisieren?

Max: Zu diesem Zeitpunkt noch nicht. Die „richtigen“ Extremisten fanden sich damals überwiegend in der NPD, DVU und der FAP, die angeblich auch noch in Resten bestehen sollte. Die „Republikaner“ dümpelten zwischen Rechtsextremisten und der CDU. Dazu kam, dass bei den „Republikanern“ sehr viele Polizisten aktiv waren.

TraveTage: Und dort wurdest Du vom Verfassungsschutz angesprochen?

Max: Nein, nicht. Ich ging zu dieser Zeit noch auf ein Gymnasium in Hamburg und in meiner Klasse tummelten sich etliche Punks und Linke, die von den Krawallen in der Hamburg Hafenstrasse schwärmten. Ich empfand das als Provokation, was mich wieder mehr in die „Republikaner“-Richtung zog. Ich war empört, dass in den Medien diese linke Gewalt nicht thematisiert wurde. Deshalb ging ich irgendwann, völlig naiv, zur Hamburger Innenbehörde und fragte, ob ich mit dem Verfassungsschutz sprechen können.

TraveTage: Da kann man einfach so fragen?

Max: Tatsächlich! Ich kann mich auch noch sehr genau erinnern: Nachdem ich beim Pförtner meinen Personalausweis abgegeben hatte, wurde ich in einen abgeschlossenen Bereich geführt und sollte warten.

TraveTage: In einem abgeschlossenen Bereich?

Max: Das war so eine Art Holzkasten mit Fenstern, mit Vorhängen, die innen zugezogen waren. Dort drinnen waren eine Sitzecke, ein Tisch und ein orangenes Telefon. Dort wartete ich mehrere Minuten, bis dieses Telefon klingelte. Nachdem ich abnahm, meldete sich ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, der mich fragte, was ich wollen würden.

TraveTage: Hört sich sehr konspirativ an.

Max: Mich beeindruckte dies auch nicht unerheblich, ich war ja auch erst siebzehn.

TraveTage: Und was wolltest Du nun genau?

Max: Ich erklärte dem Mann am anderen Ende der Leitung meine Situation an der Schule, erzählte von den Linken, von meinen Kontakten und Erlebnisse mit den „Republikanern“, die doch an sich eher harmlos waren. Ich fragte den Mann, ob der Verfassungsschutz nicht so eine Art Referenten hätte, der mal zu uns in die Schule kommen könnte und über Linksextremisten sprechen würde. Doch der Mann erwiderte nur, dass es sowas beim Verfassungsschutz nicht geben würde.

TraveTage: Und dann?

Max: Nichts. Das war es dann erstmal. Einige Wochen später klingelte dann das Telefon bei uns zuhause. Ein Herr vom Verfassungsschutz bat darum, mich vertraulich zu sprechen. Wir verabredeten uns dann in einem Steak-Haus.

TraveTage: Was sicher beeindruckend war…

Max: Klar! Als Siebzehnjähriger geht man nicht oft ins Steak-Haus. Ich ging natürlich hin. Dort erwartete mich ein älterer Herr von etwa 50 Jahren. Aber völlig locker und entspannt. Nachdem die Karte ausgiebig studiert und bestellt wurde, plauderten wir einfach drauflos: Über die Schule, die Linken und wie ich an die „Republikaner“ kam. Der Mann schien sehr beeindruckt zu sein, da ich mich ziemlich gut auskannte. Ich war bereits Jahre zuvor in der Fluchthelfer-Bewegung aktiv, kannte … und mich auch sonst politische einigermaßen aus. Jedenfalls war der Mann begeistert!

TraveTage: Inwiefern?

Max: Keine Ahnung… Vielleicht dieselbe Wellenlänge, gleiche Interessen… Vermutlich hat er sonst mit einem anderen Klientel zu tun gehabt? – Sind wir doch ehrlich: Wer kennt sich schon im politischen Extremismus aus? Eigentlich doch nur politische Extremisten, vielleicht noch ein paar Journalisten… Polizisten natürlich; zumindest einige…

TraveTage: Und Verfassungsschützer!

Max: Richtig! Verfassungsschützer. Ich gehörte zu diesen Kreisen jedenfalls nicht, zumindest nicht richtig. Ich war damals schon – ach was: Eigentlich immer schon allem ziemlich distanziert eingestellt und wollte nie richtig dazugehören.

TraveTage: Nicht mal zu den Mods?

Max: Das konnte ich schon aus finanziellen Gründen nicht, authentische Mod-Klamotten konnte ich mir nicht leisten, die waren teuer. Ich hatte in dieser Richtung, soweit ich mich richtig erinnere, nur einen englischen Parka und ´nen Pullunder von Fred Perry, mehr war da nicht drin. Damit stand ich am Wochenende überwiegend vor dem KIR (ein Szeneladen – Anmerkung des Autors) in Altona herum; war also nicht richtig drin und nicht richtig draußen.

TraveTage: Bis Du schließlich vom Verfassungsschutz angeworben wurdest und Nebeneinnahmen…

Max: So schnell ging das nicht! Der Mann, der sich übrigens „Gastrow“ nannte und mich gleich erklärte, dass es sich dabei um einen „Decknamen“ handelte, fragte mich am Ende des Gespräches, so zwischen dem Abräumen der Teller und der Rechnung, ob ich mir vorstellen könnte, als „Informant“ für den Verfassungsschutz tätig zu werden.

TraveTage: Und? Konntest Du?

Max: Ich war natürlich ziemlich gebauchpinselt und insgeheim begeistert, versuchte aber gleichzeitig, mir nicht im Geringsten etwas anmerken zu lassen. Wobei ich nicht die Bohne ahnte, was ein „Informant“ eigentlich so tat. Jedenfalls bemerkte Gastrow, dass es dabei um die „Republikaner“ gehen sollte, die wurden nämlich in Hamburg vom Verfassungsschutz beobachtet. Gleichzeitig gab er aber einiges zu bedenken…

TraveTage: Nun?

Max: Die „Republikaner“ die ich kannte, bewegten sich in einem Kreisverband in Schleswig-Holstein; da hat der Hamburger Verfassungsschutz nicht zu suchen und Gastrow machte deutlich, dass die Kompetenzen zwischen den Landesregierungen sehr ernst genommen werden würden. Die „Republikaner“ in Schleswig-Holstein wurden zu diesem Zeitpunkt nicht von den Kieler Verfassungsschützern beobachtet, da konnten sich die Hamburger auf keinen Fall einmischen. Er war sich aber sicher, dass es mir als „Parteikamerad“ eines benachbarten Bundeslandes leichter fallen würde, bei den Hamburgern Anschluss zu finden. Und so war es dann ja auch…

TraveTage: Wie wurdest Du denn nun verpflichtet? Wie hat man sich so etwas vorzustellen…?

Max: Gastrow verabschiedete sich bei diesem ersten Treffen mit der Ankündigung, sich in Kürze wieder zu melden. Er musste wohl die Sache mit seinen Vorgesetzten absprechen; sowas in der Art. Es würden sich dann weitere Treffen entwickeln, meinte er, in wechselnden Lokalitäten, wo alle weitere besprochen wird. Schließlich meldete er sich wieder telefonisch, nach einigen Tagen, wenn ich mich recht erinnere. Das nächste Treffen fand einige Wochen vor meinem achtzehnten Geburtstag statt, was Als Problem überhaupt nicht mehr wahrgenommen wurde, denn streng genommen kann man erst als Volljähriger für den Verfassungsschutz arbeiten. Ich sollte deshalb erst in einigen Wochen „operativ“ tätig werden. erstmal wollte mich Gastrow auf meine neue Aufgaben einweisen und mich mit den Grundlagen vertraut machen.

TraveTage: Interessant – aber bevor es jetzt richtig weitergeht, eine wichtige Fragen: Darf man diese Dinge eigentlich erzählen?

Max: Nun, meine Nebentätigkeit liegt nun schon sehr lange zurück, ich fühle mich deshalb an keine Verschwiegenheitspflicht mehr gebunden. Außer bin ich ziemlich verarscht worden – was nicht verwundern darf, da viele verarscht werden, die sich mit dem Verfassungsschutz einlassen. Da ich jedoch nicht als überzeugte Extremist angeworben wurde, sondern mich völlig freiwillig und höchst überzeugt mich aus freien Stücken angedient hatte, nehme ich die Verarschung übel.
Außerdem zeigt der Münchner Prozess was die nachrichtendienstliche Praxis anrichten kann; was passiert, wenn überzeugte Extremisten sich als Informanten anwerben lassen, um Desinformation zu betreiben. Wie der Staat betrogen wird und – wenn auch ausdrücklich unfreiwillig – den Extremismus subventioniert.

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jphintze

... verfasst journalistische und literarische Stoffe, fotografiert und ist als Schauspieler/ Sprecher tätig. Geboren 1971 in Schleswig-Holstein, aufgewachsen und fest verwurzelt in Lübeck.

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