RECHT

Gesetz und Justiz

Gefährlicher Spaß mit Hoverboards

Hoverboards entwickeln sich zu einer echten Sommermode. Wer mitmacht, rechnet selten mit Unfällen und Verletzungen. Wenn es jedoch passiert, steht ohne Versicherungsschutz da – aufgrund der sogenannten „Benzinklausel“

 

Trotz dieser Lücke bieten Versicherer bisher keine Lösungen.

Erhebliche Geschwindigkeit

 

Hoverboards (oder auch E-Boards) sind elektrisch angetriebene Rollbretter auf zwei Rädern, die Geschwindigkeiten bis zu 20 Kilometer pro Stunde erreichen können. Diese Fahrzeuge aus den USA halten sich, ähnlich dem Segway, durch elektronischen Antrieb und Sensorik selbst in Balance und wird ausschließlich über die Gewichtsverlagerungen des Fahrers sowie der Fußstellung gesteuert, beschleunigt und abgebremst.

 

Nutzung faktisch verboten

 

In Deutschland ist die Nutzung solcher E-Boards zurzeit faktisch im öffentlichen Raum verboten, da diese aufgrund ihrer Eigengeschwindigkeit als „Kraftfahrzeug“ eingestuft werden. Eine Zulassung wird nicht ausgestellt, da die in Deutschland notwendigen Schutzausstattungen fehlen. Der Bundesrat erkennt durchaus die Notwendigkeit gesetzlicher Grundlagen, die Bundesregierung konnte sich aber bisher nicht mit einem Gesetzentwurf beschäftigen.

 

Kein Versicherungsschutz

 

Wer mit dem E-Board auf öffentlichen Wegen oder Straßen einen Unfall verursacht, kann sich nicht auf den Schutz der eigenen Privathaftpflichtversicherung berufen und muss den Schaden selbst regulieren. Grund dafür ist die sogenannte „Benzinklausel“. Die besagt nämlich, dass ein Privathaftpflichtschaden nicht versichert ist, wenn ein motorisiertes Fahrzeug diesen Schaden verursacht hat. Demnach muss jedes Kraftfahrzeug gemäß Pflichtversicherungsgesetz über eine eigene Haftpflichtversicherung verfügen – die aber für E-Boards bisher von keiner Gesellschaft angeboten werden.

 

Ausnahme: privater Raum

 

Ausnahmen sind hier Unfälle auf privaten Grundstücken. Denn außerhalb des öffentlichen Raumes greift der Haftpflichtschutz des Nutzers wieder. Und auch grundsätzlich nur auf privatem Grund darf ein solches Gerät benutzt werden, da es auch eine Kfz-Pflichtversicherung für Hoverboards nicht gibt. Dazu müsste auch ein Nummernschild am Board befestigt werden können. Als Grundlage dazu muss zwingend ein Führerschein vorliegen. Aufgrund mangelnder Gesetzgrundlage ist auch völlig unklar, welche Führerscheinklasse für das Führen eines E-Boards notwendig ist. Es bestehen also noch viele Hürden, bevor E-Boards legalisiert sind. Die Versicherer werden jedenfalls vorerst entsprechende Gesetzesgrundlagen abwarten.

Photo by naomi tamar on Unsplash